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Textverzeichnis
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26.09.2019
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Franco Cavalli
Sarah Schmalz
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Interview
Volltext
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Wie können Sie Maduro noch verteidigen? Franco Cavalli war 1985 zum ersten Mal in Kuba. Bis heute leitet der Arzt medizinische Hilfsprojekte auf der Insel. Auch ins sozialistische Venezuela pflegt er enge Kontakte. Die Menschenrechtsverletzungen im Land bestreitet er nicht. Doch seine Wut richtet sich weiterhin vor allem gegen die USA. WOZ: Herr Cavalli, was halten Sie eigentlich von Ihrem Tessiner Berufskollegen Ignazio Cassis? Franco Cavalli: Wir haben im Tessin zwanzig Jahre auf einen Bundesrat gewartet. Aber Ignazio Cassis ist nicht sehr behebt bei der Tessiner Bevölkerung. Das liegt wohl vor allem an seiner Aussenpolitik. Die Befindlichkeiten sind hier etwas anders als in der restlichen Schweiz. Wir waren 300 Jahre lang praktisch eine Kolonie der deutschen Schweiz. Ist das nicht übertrieben? Vielleicht. Aber es gibt Parallelen: Wie in den Kolonien hat unser Bürgertum von den kleinen Zuwendungen der Mutternation gelebt und selbst nichts zustande gebracht. Es gab im Tessin nie eine richtige Industrie. Viele Tessiner haben deshalb grosse Sympathien für die Kleinen, die sich gegen eine Übermacht . auflehnen. Cassis aber hat sofort einen sehr USA- und israelfreundlichen Kurs eingeschlagen. Das stört viele Tessiner, weil ihre Sympathien bei den Palästinensern und den Kubanern liegen. Reden wir über Ihre eigenen Sympathien. Wann haben Sie sich zum letzten Mal mit der kubanischen Regierung getroffen? Ich reise fast jedes Jahr nach Kuba, zuletzt diesen Mai. Unsere Hilfsorganisation Medicuba i(…). Sarah Schmalz.
WOZ, 26.9.2019.
Personen > Schmalz Sarah. Cavalli Franco. Interview. WOZ, 2019-09-26.
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19.09.2019
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Franco Cavalli
Sarah Schmalz
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Gesundheitswesen
Interview
Volltext
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Den Notstand ausrufen, ist das nicht utopisch? Franco Cavalli setzt sich als Krebsarzt langsam zur Ruhe. In der Politik aber bleibt die Gesundheitspolitik sein grösstes Anliegen: Sollte er in den Nationalrat gewählt werden, will er für eine Einheitskrankenkasse und gegen die mächtige Krankenkassenlobby kämpfen. WOZ: Franco Cavalli, Ihr Forum Alternativo tritt bei den Wahlen auf einer gemeinsamen Liste mit der SP an. Fürchten Sie nicht, dass Sie damit einfach der SP zu einem Sitzgewinn verhelfen? Franco Cavalli: Die Tessiner Linke war immer zersplittert. Nun treten wir zum ersten Mal mit einer gemeinsamen Liste an - wir, die Grünen, die PDA, die KP und die SP. Nur die Trotzkisten machen nicht mit, aber die grenzten sich ja schon immer von allen ab. Wir sind überzeugt, dass wir geeint jene fünf Prozentpunkte zulegen, die für einen zweiten linken Sitz nötig sind. Sollte die SP diesen Sitz machen, könnten wir damit leben. Aber es ist viel wahrscheinlicher, dass wir ihn gewinnen. Auch weil ich im Tessin als Krebsarzt ein bekanntes Gesicht bin, das hilft in einem so kleinen Kanton. Ich will der Lega diesen Sitz abjagen - das wäre nach der Wahl 1995 schon das zweite Mal. Auch das ist ein bisschen mein Antrieb. Warum denken Sie, dass Sie die Schweizer Politik noch braucht? Mit fast 77 könnte man sich ja auch langsam zur Ruhe setzen. Ich trete schon langsam kürzer. Bis im Juni hatte ich als Arzt eine regelmässiget (…). Sarah Schmalz.
WOZ, 19.9.2019.
Personen > Schmalz Sarah. Cavalli Franco. Gesundheitswesen. WOZ, 2019-09-19.
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12.09.2019
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Franco Cavalli
Sarah Schmalz
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Interview
Nationalratswahlen
Volltext
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Ernsthaft, Sie wollen eine Revolution? Im Tessin herrsche ein Sozialdumping wie im Wilden Westen, sagt Franc Cavalli. Der Tessiner Nationalratskandidat kämpft deshalb nicht nur für besseren Lohnschutz. Er will auch eine Debatte über Europa und Migration. WOZ: Herr Cavalli, Sie haben einen Grossteil Ihres bisherigen Lebens im Tessin verbracht. War es Ihnen nicht manchmal zu eng in dieser zwischen der Deutschschweiz und Italien eingeklemmten Provinz? Franco Cavalli: Oh doch! Ich habe einmal in einem Interview gesagt, was mein ideales Lebenskonzept wäre: sechs Monate hier, sechs Monate in New York. Die Antiimperialisten kritisierten mich dafür: Warum sagst du nicht Peking oder Havanna? Aber im Ernst: das Tessin wandelt sich, Lugano, Bellinzona, Locarno wachsen zu einem städtischen Raum zusammen. Ich glaube, ich bin geblieben, weil ich beweisen wollte, dass man hier so viel zustande bringen kann wie ennet der Alpen. Und ich mag die Mentalität der Tessiner, sie sind schneller und kreativer als die übersättigten Deutschschweizer. Auch das meinte ich, als ich die SP damals eine Funktionärspartei nannte. Was sind vor den Wahlen im Tessin die grossen Themen? Im Tessin gibt es circa 10‘000 Leute, die ihre Krankenkassenprämien nicht bezahlen können. Ihnen droht, dass man sie nicht behandelt. Für 51 Prozent der Leute sind die Prämien doppelt so hoch wie alle Steuern zusammengerechnet. Sie fallen hier viel mehr ins Gewicht, weil die Löhne viel tiefer sind als in der Deutschschweiz. (…). Sarah Schmalz.
WOZ, 12.9.2019.
Personen > Schmalz Sarah. Cavalli Frano. Nationalratswahlen. WOZ, 2019-09-12.
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05.09.2019
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Franco Cavalli
Sarah Schmalz
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Interview
Volltext
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Sie wollen also einen linken Populismus? Der Tessiner Krebsarzt Franco Cavalli will zurück in den Nationalrat. Der 76-Jährige tritt bei den Wahlen mit dem neu gegründeten „Forum Alternativo“ an. Der SP wirft der Marxist Cüplisozialismus vor, er selbst fordert eine Politik der klaren Feindbilder. WOZ: Franco Cavalli, Ihr Sohn hat mich eben mit einer Ausgabe der „Jungen Welt“ unter dem Arm von der Bushaltestelle abgeholt. War das eine bewusste Provokation? Franco Cavalli: Was soll ich sagen? Ich bin vom Charakter her schon ein bisschen ein Provokateur. Ich bin zwar überhaupt nicht mit allem einverstanden, was so in der Zeitung steht. Aber sie interessiert mich, weil sie als einziges deutsches Medium die Debatte innerhalb der Partei Die Linke abbildet. Die „Junge Welt“ titelte zum Fünfzig-Jahre-Jubiläum des Mauerbaus: „Wir sagen einfach mal Danke“. Ja, im Fall der DDR sind sie viel zu nostalgisch. Die Zeitung nimmt auch bei anderen Themen befremdliche Haltungen ein. Sie verteidigt etwa aus ihrer antiimperialistischen Logik heraus das Assad- Regime in Syrien. Natürlich muss man mit Assad kritisch sein! Es gab aber in Syrien ab einem gewissen Zeitpunkt nur zwei Möglichkeiten: entweder Assad oder die islamischen Terroristen, und da konnte man sich doch nicht einfach enthalten. Man musste hoffen, dass Assad sie schlägt. Wer nun sagt, man hätte Assad stürzen müssen, der vergisst, dass der Westen im Nahen Osten seit fünfzig Jahren nur Desaster anrichtet. Weil er nicht an Demokratie interessiert ist, sondern im Grunde nur an Öl und Macht. Mich stört einfach - und das kritisiere ich manchmal auch an der WOZ, dass (…). Sarah Schmalz.
WOZ, 5.9.2019.
Personen > Schmalz Sarah. Cavalli Franco. Interview. WOZ, 2019-09-05.
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29.08.2019
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Brasilien
Schweiz
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Personen
WOZ
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Sarah Schmalz
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Freihandelsabkommen
Volltext
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Mercosur-Freihandelsabkommen. Der helvetische Schurkendeal. Guy Parmelin setzte eine zufriedene Miene auf, als er am Samstag vor die Medien trat. Doch dass der Wirtschaftsminister ausgerechnet jetzt über den Abschluss eines Freihandelsabkommens der Efta mit den Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay informieren musste, dürfte ihm nicht gefallen haben. Der Amazonas brennt. Hunderttausende Hektaren Regenwald stehen in Flammen, die grüne Lunge der Welt ist in Gefahr. Das Timing war denkbar schlecht für Parmelin. Die Brände wurden wohl vielfach von BäuerInnen entfacht. Der rechtsextreme brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat sie mit seiner versprochenen Lockerung von Umweltschutzmassnahmen und ausbleibenden Kontrollen regelrecht dazu eingeladen und lehnt nun jede Hilfe von aussen ab. Das Freihandelsabkommen, das die Efta-Staaten Schweiz, Island, Norwegen und Liechtenstein ausgehandelt haben, befeuert die Zerstörung des RegenwaIds weiter, weil es Zollsenkungen für Soja- und Fleischimporte aus den Mercosur-Staaten vorsieht. Und es spielt Bolsonaro in die Hände, der den Regenwald als wirtschaftliche Ressource betrachtet und sich einen Deut um das Klima oder die Rechte von Indigenen und KleinbäuerInnen schert. Die Schweizer Regierung bekommt nun heftigen Gegenwind. Eine Onlinepetition mit dem Titel „Kein Schweizer Freihandelsabkommen mit Amazonas-Zerstörer Bolsonaro!“ wurde innerhalb kürzester Zeit über 60‘000 Mal unterschrieben. Linke und grüne Organisationen, Hilfswerke sowie die Verbände der BäuerInnen haben ihren (…). Sarah Schmalz.
WOZ, 29.8.2019.
Personen > Schmalz Sarah. Freihandelsabkommen. WOZ, 2019-08-29.
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29.11.2018
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Schweiz
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Personen
SGB
WOZ
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Martin Germann
Paul Rechsteiner
Sarah Schmalz
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Interview
Volltext
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„Die Frauen sind heute die dynamischsten Kräfte in der Gewerkschaft“. Der St. Galler Ständerat Paul Rechsteiner war zwanzig Jahre lang Präsident des Gewerkschaftsbunds, nun tritt er ab. Ein Gespräch über Sachlichkeit, patriarchale Strukturen und die Zukunft der Gewerkschaftsbewegung. WOZ: Herr Rechsteiner, SVP-Nationalrat Luzi Stamm hat einmal über Sie gesagt, Sie seien ein gefährlicher Mann. Er sagte auch: „Er weiss immer mehr als alle anderen. Gleichzeitig nimmt er dauernd unbegreiflich linke Positionen ein.“ Damit hat er Sie doch ziemlich gut getroffen? Paul Rechsteiner: Hm, lassen wir das mal so stehen. Sie verdrehen die Augen. Dass Sie immer lieber über die Sache reden als über sich selbst, hat Ihnen auch schon den Vorwurf der Humorlosigkeit eingebracht. Wie humorvoll ich bin, ist sicher vom Thema abhängig. Meine Aufgaben erfordern den nötigen Ernst und auch ein gewisses Beharrungsvermögen. Das gilt gerade für die grossen Themen. Da braucht es auch die Fähigkeit, mit Rückschlägen umzugehen. Sie stammen aus einem konservativen, katholisch geprägten Milieu. In den achtziger Jahren kämpften Sie in St. Gallen als junger Anwalt und Politiker für die Rehabilitierung des Polizeihauptmanns Paul Grüninger. Wie wichtig war dieser Kampf für Sie? Er war schon sehr prägend. Ich war früh in Bewegungen engagiert, für die Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit die zentralen Forderungen waren. St. Gallen war zu dieser Zeit ein Spezialfall. Es herrschte lange Zeit ein zweifelhafter Umgang mit der eigenen Geschichte. Deshalb war es dringend nötig, die herrschenden Machtverhältnisse zu (…). Martin Germann, Sarah Schmalz.
WOZ, 29.11.2018.
Personen > Rechsteiner Paul. Interview. WOZ 2018-11-29.
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29.11.2018
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Schweiz
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Personen
SGB
WOZ
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Martin Germann
Sarah Schmalz
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Präsidium
SGB
Volltext
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Der Mann als lieb gewonnene Gewohnheit. Pierre-Yves Maillard galt von Anfang an als Favorit für das Präsidium des Gewerkschaftsbunds. Viele Gewerkschafterinnen sind wütend darüber. Wenn am Samstag die 237 Kongressdelegierten des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds (SGB) die Nachfolge von Paul Rechsteiner bestimmen, steht das Resultat arithmetisch bereits fest. Das zumindest hat die Unia-Zeitung „Work“ im Wahlkampf berechnet. Die Rechnung ist einfach: Neben der zahlenmässig grössten Gewerkschaft Unia sprechen sich offiziell auch die Gewerkschaft des Verkehrspersonals (SEV) und die Syndicom für Pierre-Yves Maillard aus. Die drei Gewerkschaften stellen zusammen 125 der 237 Delegierten und damit die Mehrheit. Barbara Gysi sei also chancenlos. Widerstand an der Basis. Das Fazit der Unia-Zeitung steht symptomatisch für einen Wahlkampf, bei dem der Sieger schon vor der Debatte gekürt war. Support erhielt der wirkungsstarke Waadtländer SP-Staatsrat Pierre-Yves Maillard nicht nur von drei der mächtigsten Gewerkschaften, auch die Presse schrieb ihn zum Favoriten hoch. Ausser Acht gelassen wurden dabei zwei Tatsachen: Erstens präsentiert sich die Ausgangslage weitaus komplexer, als sie im Vorfeld herbeigeschrieben wurde. Denn am Kongress entscheiden nicht die Zentralvorstände der Gewerkschaften, sondern die Delegierten, und das in einer geheimen Wahl, bei der sich sicher nicht alle an die Empfehlung ihrer Gewerkschaft halten werden. (…). Martin Germann, Sarah Schmalz.
WOZ, 29.11.2018.
Personen > Germann Martin. SGB. Praesidium. WOZ, 2018-11-29.
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16.08.2018
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Schweiz
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FDP
Personen
WOZ
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Sarah Schmalz
Kaspar Surber
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EU
Flankiierende Massnahmen
Volltext
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Streit ums Rahmenabkommen. Der Freisinn in der Abseitsfalle. Eine ideologische Kehrtwende der freisinnigen Bundesräte führte zum vorläufigen Ende der Verhandlungen um ein Rahmenabkommen. Die Chronologie einer Eskalation. Es war ein Abend fern der grossen Politagenda. Am 12. Juni lud Entwicklung Schweiz, der Branchenverband der Generalbauunternehmer, ins Hotel Bellevue in Bern. Ignazio Cassis sprach zum Stand der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der EU. Nur ein Bundeshauskorrespondent von Radio SRF leistete seinen Dienst. Er horchte auf, als der Aussenminister plötzlich von „kreativen Wegen“ bei den flankierenden Massnahmen sprach. Die Voranmeldefrist von ausländischen Firmen könne beispielsweise verkürzt werden. Auf Nachfrage bestätigte Cassis die Aussagen auf Band. Der Radiobeitrag am nächsten Tag war gerade einmal drei Minuten kurz. Doch das Interview war das folgenreichste im laufenden Jahr. Seither orakelt man in Bundesbern: War es Taktik oder ein Versehen? Sprach Cassis, oder sprach es mit ihm? Seine Stellungnahme bedeutete auf alle Fälle den Anfang vom Ende eines Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und der EU. Um die Tragweite seiner Aussagen zu verstehen, muss man fast zwanzig Jahre zurückgehen: Im Jahr 2000 wurde im Abkommen über die Personenfreizügigkeit das Prinzip der Nichtdiskriminierung festgeschrieben. ArbeitnehmerInnen aus der Schweiz und der EU waren gleichberechtigt, (…). Kaspar Surber, Sarah Schmalz.
WOZ 16.8.2018.
Personen > Surber Kaspar. Flankierende Massnahmen. WOZ, 2018-08-16.
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09.08.2018
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Schweiz
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AHV
Personen
WOZ
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Regula Rytz
Sarah Schmalz
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AHV
Interview
Volltext
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„Hochproblematisch“. Die SP-Spitze hat den AHV-Steuer-Deal gefeiert, Grünen-Präsidentin Regula Rytz jubelt nicht und fordert eine Trennung der Vorlagen. WOZ: Frau Rytz, die Sanierung der AHV und ein neues Steuerrecht sollen zu einem Päckchen geschnürt werden. Dieser Kompromiss sei alternativlos, sagen die Befürworter. Regula Rytz: Zwingend ist nur die Abschaffung des kantonalen Sondersteuermodells. Bei der Ausgestaltung der Steuerreform gibt e natürlich verschiedenste Modelle. Wer hier von Alternativlosigkeit spricht, greift die demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten an. Es geht aber auch um die AHV. Die linken Befürworter des Deals sagen, man habe das Beste herausgeholt - bei beiden Vorlagen. Genau das kritisiere ich! 2017 wurde die Unternehmenssteuerreform III an der Urne trotz des damals schon immensen Drucks der OECD abgelehnt. Es wurde nicht goutiert, dass die Reform zu enormen Steuerausfällen geführt und den nationalen und internationalen Wettbewerb weiter angeheizt hätte. Aus meiner Sicht verschenkt die Linke diesen Abstimmungserfolg gerade. Der Deal bringt auf der Steuerseite lediglich kleinste Anpassungen. Die vom Bundesrat gewollte Anhebung der Dividendenbesteuerung in den Kantonen wird weitgehend eliminiert. Natürlich ist die Stabilisierung der AHV zentral, aber man kann dafür doch nicht das Ziel der Steuergerechtigkeit opfern. Sie fordern in einem Vorstoss in der nationalrätlichen (…).
Interview Sarah Schmalz.
WOZ, 9.8.2016.
Personen > Schmalz Sarah. Regula Rytz. Interview. WOZ, 2018-08-09.
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17.05.2018
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Schweiz
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IV
Personen
WOZ
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Sarah Schmalz
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IV
Volltext
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Die dreiste Integrationslüge. Eingliederung vor Rente: So lautet der Slogan der Invalidenversicherung. Was gut klingt, führt in der Praxis zu immer mehr Druck auf kranke Menschen. Nun wollen rechte Sozialpolitiker allen psychisch Kranken unter dreissig die Rente verweigern. Einer wie Niklas Baer kommt den rechten SozialpolitikerInnen im Bundeshaus gerade sehr gelegen: Der Psychologe von der Psychiatrie Baselland kritisiert öfter die mangelnde Arbeitsmarktintegration von jungen Menschen mit psychischen Problemen. Baers Grundanalyse kann kein vernünftiger Mensch widersprechen: Man müsse die jungen Erwachsenen viel länger und intensiver begleiten, sagt er am Telefon. „Heute unterstützt man junge Menschen mit psychischen Problemen bei ein, zwei Integrationsversuchen, danach gibt man sie auf. Bei der grossen Gruppe der jungen Versicherten mit einer Schizophrenie vergehen zwischen IV-Anmeldung und Berentung gerade zwei Jahre. Ich plädiere dafür, dass man die Betroffenen mindestens bis dreissig intensiv bei der Arbeitsintegration unterstützt und erst danach einen Rentenentscheid fällt.“ Baer will den jungen Betroffenen aber nicht grundsätzlich die Rente verweigern. „Es gibt natürlich Fälle, in denen Integrationsmassnahmen nicht möglich sind und eine IV-Rente die einzige Lösung ist.“ Diese Woche trifft sich in Bern die sozialpolitische Kommission des Nationalrats (SGK), um Alain Bersets Vorlage zur „Weiterentwicklung der IV“ zu beraten. Die rechte Kommissionsmehrheit bezieht sich gerne auf den (…). Sarah Schmalz.
WOZ, 17.5.2018.
Personen > Schmalz Sarah. IV. WOZ, 2018-05-17.
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01.03.2018
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Sarah Schmalz
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Ergänzungsleistungen
Volltext
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Reform der Ergänzungsleistungen. Kontrolliert und unter Generalverdacht bis zuletzt. In der laufenden Session wird die Ergänzungsleistungsreform des Bundesrats debattiert. Die Vorlage droht zu einem Überwachungsinstrument zu verkommen - mit Eingriffen in die Selbstbestimmung. Am Freitag letzter Woche hat die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) des Nationalrats die Vorlage zur Reform der Ergänzungsleistungen (EL) behandelt. Noch in dieser Session wird das Geschäft von den Räten zu Ende beraten. Die Vorlage ist ein Zwitter: Einerseits bringt sie dringende Verbesserungen bei den Mietzinsmaxima, die seit 2001 nicht mehr erhöht wurden: Alleinstehende EL-BezügerInnen können sich heute für ihre Miete maximal 1100 Franken pro Monat anrechnen lassen, Ehepaare 1250 Franken. Die Beträge sollen künftig um maximal 200 Franken steigen - abhängig davon, ob die Betroffenen in grösseren Städten oder weniger gefragten Gegenden wohnen. Den Realitäten auf dem Wohnungsmarkt , jedoch werden auch die neuen Beträge bei weitem nicht gerecht; Auch der Gewerkschaftspräsident und SP-Ständerat Paul Rechsteiner nannte sie „geradezu schäbig“. Massive Einschnitte bestraft. Trotzdem dient die Erhöhung der Mietzinsmaxima als das Pfand, mit dem die rechte Mehrheit in Bern ihre Abbaupolitik vorantreibt: Die Kommissionsmehrheiten von National- und Ständerat haben dafür gesorgt, dass das Geschäft nicht einzeln beraten, sondern in die Reform der EL integriert wurde, mit (…). Sarah Schmalz.
WOZ, 1.3.2018.
Personen > Schmalz Sarah, Ergänzungsleistungen. WOZ, 2018-03-01.
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22.02.2018
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Schweiz
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Domo-Reisen
Personen
WOZ
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Sarah Schmalz
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Domo-Reisen
Konzession
Volltext
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Kommentar zu Fernbussen und Service public. Erst fahren, dann reden. Sollen Fernbusse Schweizer Städte verbinden? Noch bevor sich der Nationalrat mit der Frage beschäftigt, erhielt ein erstes Busunternehmen eine Konzession. Das Rezept des Busunternehmens Domo-Reisen lässt sich mit einem Wort zusammenfassen: Schnäppchenpreise. Das Fernbusunternehmen hat als erster Anbieter die Erlaubnis erhalten, Strecken innerhalb der Schweiz zu bedienen. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat ihm dafür Anfang dieser Woche eine Konzession erteilt. Vorerst wird Domo-Reisen die Strecken St. Gallen-Zürich-Biel-Genf Flughafen, Zürich Flughafen-Basel-Luzern-Lugano und Chur-Zürich-Bern-Sitten bedienen. Ob die Tiefpreisstrategie den gewünschten Erfolg bringen wird, ist fraglich: Die Strecke Bern-Zürich etwa bietet das Unternehmen zwar für lediglich 11.50 Franken an (mit Halbtax). Bei den SBB bezahlt man dafür – erwischt man nicht gerade ein Sparbillett – mit 25.20 mehr als das Doppelte. Dafür aber dauert die Reise mit dem Car zweimal so lange. Kommt dazu, dass auf den weniger nachgefragten Strecken der Spareffekt kleiner ist: Von Zürich nach St. Gallen etwa tuckert der Bus für 9.80 Franken, der Schnellzug kostet 15.50. Die SBB werden diese Konkurrenz zumindest vorerst nicht ernsthaft zu spüren bekommen. Dennoch darf die Bedeutung der Lizenzvergabe an Domo-Reisen nicht unterschätzt werden: Sie ist ein erster Erfolg der LiberalisierungsbefürworterInnen, die dem ÖV-Modell Schweiz den Kampf angesagt (…). Sarah Schmalz.
WOZ, 22.2.2018.
Personen > Schmalz Sarah. Domo-Reisen. Konzession. WOZ, 2018-02-22.
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15.02.2018
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Sarah Schmalz
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Mieterschutz
Mietzinse
Volltext
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Der grosse Appetit auf noch höhere Renditen. Schon jetzt ist der Schutz der MieterInnen in der Schweiz schlecht. Nun wollen ihn die Hauseigentümervertreter im Parlament praktisch abschaffen. Und ihre Chancen stehen gut. In der Schweiz sind rund vierzig Prozent der Mieten zu hoch. Das ermittelte letztes Jahr die Raiffeisenbank in einer Studie. Der Grund dafür: Die Schweiz kennt keine Mietzinskontrolle. Missbräuche werden nur dann geahndet, wenn sich die MieterInnen aktiv zur Wehr setzen. Selbst dieses Recht jedoch ist den Hauseigentümervertretern im Parlament ein Dorn im Auge. Mit einer Flut von Vorstössen versuchen sie derzeit, den Mieterschutz auszuhebeln. Und den VermieterInnen höhere Profite zu verschaffen. Acht solche parlamentarische Initiativen sind derzeit in Bern hängig. Die extremste stammt aus der Feder von Philippe Nantermod, Walliser FDP-Nationalrat und Präsident der Union suisse des professionnels de l’immobilier (USPI). Nantermod fordert in seinem im Dezember eingereichten Vorstoss faktisch die Abschaffung des Mieterschutzes. MieterInnen sollen sich nach seinem Willen nur noch gegen Missbrauch wehren können, wenn im betroffenen Gebiet ein Wohnungsmangel herrscht. In allen anderen Regionen soll es nach Nantermod der Markt richten. Damit hätten MieterInnen keinerlei Rechte mehr, einen Mietzins anzufechten – etwa bei einer Senkung des Referenzzinssatzes. Freie Hand für VermieterInnen. Nantermods Initiative ist Ausdruck einer Eskalation: Die Angriffe auf das Mietrecht starteten im Sommer, (…). Sarah Schmalz.
WOZ, 15.2.2018.
Personen > Schmalz Sarah. Mieterschutz.. WOZ, 2018-02-15.
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11.01.2018
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Schweiz
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Personen
Unia Schweiz
WOZ
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Sarah Schmalz
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Strafanzeige
Unia Schweiz
Volltext
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Der ungemütliche Angeschuldigte. Der Unia droht erneut Ungemach: Nach einem Korruptionsfall entliess sie zwei Angestellte fristlos – trotz Unschuldsvermutung. Nun wirft einer der beiden der Gewerkschaft vor, sie habe Persönlichkeitsrechte verletzt. Die Unia erachtet ihr Vorgehen als korrekt. Ist Kerim Haziri ein Betrüger oder naiv in eine schlimme Geschichte hineingeraten? Für die Unia scheint der Fall schon vor einem allfälligen Prozess klar zu sein. Ein Freund hat ihm das Büro zur Verfügung gestellt, in einem flachen Bürobau in Bern-Bethlehem, zwischen Autogeschäften, Kebabläden und Brautkleidgeschäften. Das Bürozimmer gehört zu einem Kleinkreditunternehmen mit einer düsteren Rezeption. Das also ist nun die Realität von Kerim Haziri*: Vorstadtmief statt schicker Altstadtbüros. Haziri hat Ansehen und Anerkennung verloren. „Das Schlimmste“, sagt er, „sind die Leute, die mich auf der Strasse beäugen. Ich bin hier ziemlich bekannt. Und nun fragen sich alle, was ich getan habe.“ Haziri war bis im Frühling 2017 Gewerkschaftssekretär bei der Unia-Sektion Oberaargau-Emmental. Seine Karriere bei der Unia endete am 25. April nach fünfzehn Jahren mit seiner Festnahme. Neben Haziri setzte die Waadtländer Kantonspolizei dreizehn weitere Personen fest: Sie werden beschuldigt, einen Sozialversicherungsbetrug im grossen Stil begangen zu haben. Laut der Staatsanwaltschaft meldeten die mutmasslichen Betrüger der Arbeitslosenkasse des Kantons Waadt fiktive Angestellte. So kamen sie bei einem (…). Sarah Schmalz.
WOZ online, 11.1.2018.
WOZ > Unia Schweiz. Strafverfahren. WOZ online, 2018-01-11.
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18.08.2016
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Zürich
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Partei der Arbeit
Personen
WOZ
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Sarah Schmalz
Anjuska Weil
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Biografien
Gratulation
Volltext
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Die Partisanentochter kann nicht anders. Ein Leben zwischen Thurgauer Dorf, israelischem Kibbuz und Zürcher Kantonsrat: Anjuska Weil wird siebzig – und erinnert sich an die brutalen Folgen des Vietnamkriegs, an die Dicke ihrer Staatsschutzfiche und an enttäuschte sozialistische Ideale. Es war nur ein schmaler Streifen Land zwischen Wasser und Küstenstrasse. Wenn es stürmte, war das Mittelmeer eine schwarze Wand. Im trockenen Sommer brannte der Berg Carmel, der seinen grossen Schatten auf die Holzbaracke warf. Solange es die Flammen nicht über den Asphalt schafften, seien sie sicher, tröstete die Mutter ihre Tochter Anjuska. Angst hatte das Mädchen, wenn die Nachbarin einen ihrer Anfälle hatte. Dann schrie die Frau, dass es einem die Knochen zersägte – das Grauen der Konzentrationslager lag noch in ihrer Stimme. Anjuska Weil – die damals Goldstein hiess – packte in solchen Momenten ihren Spielkameraden an der Hand und rannte weg. „Wir fanden jeweils Unterschlupf bei der palästinensischen Nachbarsfamilie.“ Zwei Jahre lebte sie in Israel. Der Sand, die flirrende Hitze, das knarrende Holz: Alles ist noch da. Als die Familie an die Asylstrasse in Zürich zieht, liegt brauner Schneematsch auf der Strasse. „Plötzlich lebten wir aufgestockt in der vierten Etage, unter uns zwei alte Schwestern, die mit dem Besenstiel an die Decke klopften, wenn ich etwas zu laut vom Sofa sprang.“ Auch heute lebt Weil wieder in Zürich. In ihrer Wohnung stapelt sich das Erinnerungsarsenal eines bewegten Lebens: asiatische Fächer, Gemälde, Holzpuppen, tonnenweise Bücher. (…). Sarah Schmalz (Text), Florian Bachmann (Foto).
WOZ, 18.8.2016.
WOZ > Weil Anjuska. Biografie Sarah Schmalz. WOZ, 2016-08-18.
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07.07.2016
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Tamara Funiciello
Sarah Schmalz
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Interview
Volltext
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Durch den Monat mit Tamara Funiciello, Teil 1. Warum sorgt die Juso nicht hier für mehr Trubel? Die neue Juso-Präsidentin Tamara Funiciello über ihren Wunsch, ein Stachel im Arsch der SP zu sein, ihre italienische Art der Kommunikation und Turbulenzen innerhalb der Juso. Tamara Funiciello: „In der Schweiz herrscht nicht die gleiche Protestkultur wie in Frankreich oder Italien, das ist nicht von der Hand zu weisen.“ WOZ: Tamara Funiciello, Sie sind frischgebackene Juso-Präsidentin. An der Delegiertenversammlung der SP vorletzte Woche waren Sie vor allem mit Telefonieren beschäftigt, und das teilweise sehr vehement. Gibt es Knatsch in der Partei? Tamara Funiciello: Nein, es ist einfach sehr viel los in der Juso. Wir haben den Wahlkampf zum Nachrichtendienstgesetz-Referendum gestartet, über das wohl im September abgestimmt wird. Zudem stehen auch die Freihandelsabkommen TTIP und Tisa im Fokus - und die Abstimmung über die AHV-plus-Initiative ist auch ein grosser Brocken. Da geht natürlich auch Juso-intern viel ab, und es gibt viel zu diskutieren. Man muss dazu aber sagen: Ich diskutiere immer recht vehement. Ich bin sehr italienisch in meiner Art der Kommunikation. So wirkt es schnell, als würden Sie streiten. Oh ja, die Leute haben sehr schnell das Gefühl, dass ich Streit suche. Wenn sie dann aber mal wirklich Streit mit mir haben, merken sie, dass ich ganz anders reagiere. Dann werde ich nämlich ruhig. Wenn ich derzeit öfter laut werde, liegt das also nicht an internem Knatsch, sondern daran, dass wir uns in einer sehr schwierigen (…). Sarah Schmalz.
WOZ, 7.7.2016.
Personen > Schmalz Sarah. Tamara Funiciello. Interview. WOZ, 2016-07-07.
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07.07.2016
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Schweiz
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Personen
WOZ
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Tamara Funiciello
Sarah Schmalz
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Interview
Volltext
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Durch den Monat mit Tamara Funiciello, Teil 2. Ist diese Rhetorik nicht verstaubt? Tamara Funiciello wünscht sich eine SP, die sich fetzt, und fordert die Einführung eines parteiinternen Misstrauensvotums zur Kontrolle von Exekutivpolitikerlnnen. „Karl Marx sah das kommen“: Juso-Präsidentin Tamara Funiciello vor der Berner Reitschule. WOZ: Tamara Funiciello, die SP hat im Mai die Opposition ausgerufen - und sitzt gleichzeitig in Exekutivämtern. Wie geht das zusammen? Tamara Funiciello: Das ist die grosse Frage. Die Zürcher SP-Politikerin Andrea Sprecher hat in der „PS“-Zeitung sehr treffend formuliert, was vielen Parteimitgliedern Unbehagen bereitet. Man tut derzeit so, als sei die Strategie von Referenden bahnbrechend. Dabei ist die SP doch schon immer schampar unbequem gewesen. Und es hat schon immer eine bürgerliche Mehrheit gegeben. Mit dem verabschiedeten Positionspapier verharren wir bloss im Status quo. Sprecher trifft den Nagel auf den Kopf, wenn sie schreibt: „Eine tatsächliche Opposition würde andere, schmerzhaftere Schritte verlangen.“ Was heisst das? Wir brauchen grosse Ideen. Und müssen die Rechte endlich auch auf der diskursiven Ebene angreifen. Das mag eine Herausforderung sein. Wenn nun aber Fraktionspräsident Roger Nordmann verkündet, wir müssten unsere Forderungen moderater ausdrücken, um Mittewähler zu gewinnen - das ist dann der Moment, in dem ich mit Antonio Gramsci um mich werfen möchte. Der gesagt hat? (…). Sarah Schmalz,
WOZ, 7.7.2016.
Personen > Schmalz Sarah. Tamara Funiciello. Interview. WOZ, 2016-07-07.
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